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Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung am 12.06.2018

Erweiterung Friedhof Berghülen
- Auftragsvergabe Urnenwand

Einstimmig hat der Gemeinderat den Auftrag für die Erstellung und Lieferung einer Urnenwand an die Firma Walz GmbH aus Villingen-Schwenningen zum Angebotspreis in Höhe von 23.057,39 € vergeben. Die genauen Farbtöne der Wand und der Verschlussplatten werden in einer Friedhofsbesichtigung festgelegt.​

Vorstellung des Konzepts eCarsharing "swu2go"
- Angebot der SWU für Kommunen Mehrheitlich hat der Gemeinderat das Angebot eCarsharing "swu2go" der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm angenommen. Die SWU baut dabei in unserer Gemeinde eine weitere öffentliche Elektroladesäule und stellt der Gemeinde auch ein Elektrofahrzeug zur Verfügung. Dieses kann von jedem Einwohner genutzt werden. Voraussetzung ist eine vorherige, einmalige Registrierung im Rathaus sowie ein gültiger Führerschein. Über das Internet kann dieses Fahrzeug dann für einen geringen Preis nach vorheriger Reservierung genutzt werden. Die Gemeinde zahlt für dieses Angebot 7.500 € brutto, verteilt auf drei Jahre. Für die Wartung und Instandhaltung der E-Ladesäule sowie des Elektrofahrzeugs sorgt die SWU.

Neugestaltung Ortsmitte Berghülen
- Restliche Bepflanzung Einstimmig sprach sich der Gemeinderat für den Bepflanzungsvorschlag des Landschaftsarchitekten Anton Ruf vom Ingenieurbüro Wassermüller aus Ulm aus. Dabei werden bei den Parkflächen am Rathaus und gegenüber an der Bushaltestelle Kräuter-Gräsermischungen sowie im Herbst Zwiebelpflanzen eingebracht und auch (Schotter-)Rasen angesät. Der Kirchplatz und Eingangsbereich zur Kirche wird mit dauerhaften Stauden, Gräsern, Buchs, Weigelie, Strauchrosen und Zwiebelpflanzen verschönert. Die Bepflanzung der Fläche westlich der Raiffeisenbank wurde hingegen zurückgestellt, um Alternativen zu prüfen.

Ortskernsanierung Berghülen Da die Ortskernsanierung in Berghülen nun abgeschlossen ist, wurde vom Gemeinderat einstimmig die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte" vom 21.03.2006 beschlossen. Die Satzung mit Übersichtsplan war im letzten Mitteilungsblatt abgedruckt. In der Zeit von 2008 bis Ende 2017 wurden dabei 31 private Maßnahmen bezuschusst und die Gemeinde hat sämtliche Straßen saniert und auch Gebäude abgebrochen. Die Investitionen der Gemeinde beliefen sich auf insgesamt rund 3,6 Mio Euro. Der Förderrahmen betrug insgesamt 2,83 Mio Euro von denen 60% oder rund 1,7 Mio Euro das Land übernommen hat. In den Grundbüchern der betroffenen Grundstücke werden die Sanierungsvermerke vom Amtsgericht Ulm als zuständigem Grundbuchamt in absehbarer Zeit wieder gelöscht.

Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
- Aufstellung einer Vorschlagsliste Da die Gemeinde dem Amtsgericht Ulm exakt drei Personen als Schöffen vorzuschlagen hat, wurden vom Gemeinderat unter 6 Bewerbungen einstimmig Frau Edith Weberruß aus Treffensbuch, Herr Johannes Müller aus Berghülen und Herr Christian Breitinger aus Bühlenhausen ausgewählt. Ob einer von diesen Personen auch tatsächlich als Schöffe bestimmt wird, wird das Amtsgericht Ulm entscheiden.

Baugesuch Das Baugesuch zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück Haselweg 19 in Berghülen wurde vom Gemeinderat einstimmig befürwortet.

Bekanntgaben und Verschiedenes Haushaltserlass
Kämmerer Joachim Tomann verlas den Haushaltserlass, in dem das Landratsamt Alb-Donau-Kreis die Gesetzmäßigkeit der Planzahlen für 2018 bestätigt. Einspeisung Regenerative Energien
Der Vorsitzende teilte abschließend mit, dass in der Gemeinde im letzten Jahr gut 23,8 Mio. kWh Strom durch erneuerbare Energien aus Biogas, Windkraft und Photovoltaik erzeugt und ins Netz eingespeist wurden. Demgegenüber stand eine Stromabgabe an Netzkunden in Höhe von rund 6,8 Mio. kWh. Die Gemeinde hat somit das 3,5-fache des eigenen Verbrauches in das Netz eingespeist.

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