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Dienstleistungen A-Z

Die Verfahrensbeschreibungen beschreiben eine Vielzahl von kommunalen und staatlichen Verwaltungs-dienstleistungen und Vorgängen. Insbesondere erhalten Sie Informationen zu den erforderlichen Unterlagen die zu einer bestimmen Verwaltungsdienstleistung notwendig sind (z.B. Beantragung eines Reisepasses), zu Voraussetzungen, den zuständigen Stellen oder den Verfahrensabläufen, etc. Über die A-Z .-Liste können Sie eine Vorauswahl nach den Anfangsbuchstaben des von Ihnen gesuchten Verfahrenstyps treffen.

Hinweise zur Bedienung:
Über die Buchstabenleiste A-Z können Sie eine Vorauswahl nach den Anfangsbuchstaben der Titel der Verfahrensbeschreibungen treffen. Klicken Sie zum Beispiel auf "M", erhalten Sie eine Liste von Verfahrenstypen, die im Titel ein "M" als Anfangsbuchstabe führen.

Leistungen

Plakatierung an Straßen - Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) beantragen

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden.

Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch.

Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus. Es liegt eine Sondernutzung vor.

Beispiele:

  • Für gewerbliche oder nicht gewerbliche Zwecke (beispielsweise durch Verbände, vom Finanzamt bestätigte gemeinnützige Vereine und Kirchen) werden
    • Info- beziehungsweise Promotionsstände aufgestellt,
    • Werbeschriften auf Tischen oder von Ständen aus verteilt oder
    • im öffentlichen Straßenraum Veranstaltungshinweise (beispielsweise Hinweise auf Diskotheken, Tanzveranstaltungen, Konzerte, Aufführungen, Messen, Märkte) plakatiert oder
  • politische Parteien, Organisationen und Wählervereinigungen machen mit Plakaten, Ständen oder ähnlichen sperrigen Anlagen auf sich aufmerksam.

Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis).

Zuständige Stelle

Gemeinde Berghülen

Persönlicher Kontakt

Bild des persönlichen Kontakt
Bürgermeister Bernd Mangold
Telefon 07344/9686-0
Fax 07344/9686-16
Raum 12
Aufgaben

• Vorsitz im Gemeinderat

• Leitung Gemeindeverwaltung

• Bauangelegenheiten/Bebauungspläne

• Grundstückssachen

• Wirtschaftsförderung

Frau Ingrid Fuchs-Stoll
Telefon 07344/9686-11
Fax 07344/9686-16
Raum 01
Aufgaben

• Bürgerbüro

• Einwohnermeldeamt

• Ausweise und Pässe

• Führerscheinanträge

• Gewerbean-/abmeldungen

Frau Heike Groh
Telefon 07344/9686-14
Fax 07344/9686-16
Raum 01
Aufgaben

• Bürgerbüro

• Gemeindekasse

• Rechnungswesen

• Hundesteuer

• Abfallwirtschaft, Belegung Auhalle

Frau Karin Lang
Telefon 07344/9686-21
Fax 07344/9686-16
Öffnungszeiten nur Vormittags
Raum 11
Aufgaben

• Grundsteuer

• Gewerbesteuer

• Personalverwaltung

• Versicherungen

• Bücherei

Herr Bernd Nüssle
Telefon 07344/9686-10
Fax 07344/9686-16
Raum 03
Aufgaben

• Bauanträge

• Ordnungsamt, Standesamt

• Redaktion Mitteilungsblatt

• Rentenangelegenheiten

• Grundbuchamt

• Wahlen
Herr Joachim Tomann
Telefon 07344/9686-20
Fax 07344/9686-16
Raum 10
Aufgaben

• Finanzwesen

• Haushaltsplanung

• Jahresrechnung

• Gebühren und Beiträge

• Liegenschaften

• Satzungen

Frau Birgit Urban
Telefon 07344/9686-24
Fax 07344/9686-16
Raum 11
Aufgaben

• Verbrauchsabrechnungen

• Mahn- und Vollstreckungswesen

• Anlagenbuchhaltung

 

 

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Das Anbringen von Plakaten im innerörtlichen Bereich unterliegt, neben den gesetzlichen Vorgaben, kommunalen Regelungen. Diese sind in Satzungen oder Polizeiverordnungen aufgenommen. 

Sie bestimmen in der Regel

  • welche Institutionen plakatieren dürfen,
  • für welche Anlässe plakatiert werden darf,
  • Größe und Anzahl der Plakate,
  • Plakatierungsorte und -dauer.

Die kommunalen Richtlinien verfolgen zwei Ziele: Sie sollen den Bedürfnissen der Kulturveranstalter gerecht werden sowie das Stadt- und Straßenbild erhalten beziehungsweise verbessern.

Verfahrensablauf

Für das Anbringen von Plakaten brauchen Sie die Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis). Sie müssen die Sondernutzungserlaubnis persönlich oder schriftlich bei der zuständigen Behörde beantragen. Die zuständige Stelle überprüft die Unterlagen, die Sie Ihrem Antrag beigefügt haben. Bei positivem Ergebnis erhalten Sie die Sondernutzungserlaubnis, jeweils einzelfallbezogen für spezielle Standorte. Außerhalb dieser zugelassenen Werbeflächen dürfen Sie nicht plakatieren. Außerdem erhalten Sie einen Gebührenbescheid. 

Hinweis: Wenn Sie auch eine straßenverkehrsrechtliche Sondernutzungserlaubnis beantragen müssen, können Sie beide Anträge gleichzeitig einreichen.

Fristen

vor der Plakatierung

Erfragen Sie die genauen Fristen bei der zuständigen Stelle.

Erforderliche Unterlagen

gegebenenfalls Entwurf des Werbeplakats

Kosten

Das Anbringen von Plakaten kann gebührenpflichtig sein. Erkundigen Sie sich bei der zuständigen Stelle.

Hinweis: Gegebenenfalls müssen Sie schon während des Verfahrens einen Gebührenvorschuss leisten. Sie erhalten einen gesonderten Gebührenbescheid.

Sonstiges

An anderen Stellen im Ort außer an Ortsdurchfahrten ist das Plakatieren verboten.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Die interkommunal abgestimmte Fassung wurde zuletzt am 11.12.2018 freigegeben.

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