Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung am 22.06.2021
Bürgerfrageviertelstunde
Es wurden keine Fragen von den Anwesenden gestellt.
Kindergarten Kernige Knirpse
Zu Beginn stellte sich die neue Leiterin Nadja Müller dem Gemeinderat vor. Anschließend erläuterte Architekt Thomas Ott die Machbarkeitsstudie seines Architekturbüros. Es wurden dabei zwei Varianten untersucht. Die 1. Variante sieht den Umbau der Schulräume im ehemaligen Flachdachbau am Sportgelände vor, um dort die U3-Betreuung in zwei Gruppen unterzubringen. Bei der 2. Variante ist ein Anbau an den östlichen Teil des bestehenden Kindergartens geplant. Auch dort soll in den neu geschaffenen Räumen die U3-Betreuung in zwei Gruppen stattfinden. Außerdem werden ein neuer Schlafraum für die Ü3-Kinder und ein Sozialraum geplant. Da sich die Kosten für beide Varianten kaum unterscheiden - der Umbau der Klassenzimmer schlägt mit rund 2 Mio. Euro zu Buche, der Anbau kostet ca. 2,2 Mio. Euro - beschloss der Gemeinderat einstimmig, das Architekturbüro Ott aus Laichingen zu beauftragen, den Anbau an den bestehenden Kindergarten weiterzuverfolgen und detailiert in die Planungen einzusteigen.
Neufassung der Verwaltungsgebühren
Bei einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die neue Verwaltungsgebührensatzung ab 1. Juli 2021. Die alte Satzung stammte vom Mai 1996 und war nicht mehr zeitgemäß. Vor der Beschlussfassung erläuterte Kämmerer Joachim Tomann die vom Gesetzgeber geforderte Kalkulation der Gebühren. Die neue Verwaltungsgebührensatzung wurde bereits im letzten Mitteilungsblatt veröffentlicht.
Information über das Ergebnis der Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018
Kämmerer Joachim Tomann informierte den Gemeinderat über das Ergebnis der Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 durch das Kommunalamt des Landratsamtes Alb-Donau-Kreis. Die Gemeinde Berghülen hat zum 01.01.2018 das Neue Kommunale Haushalts- und Kassenwesen eingeführt. Als Grundlage wurde von der Kämmerei der Gemeinde eine Eröffnungsbilanz zum Stichtag 31.12.2017 erstellt. Die Prüfung der Eröffnungsbilanz enthält keine besondere Feststellungen und es sind auch keine Stellungnahmen seitens der Gemeinde erforderlich. Das Bilanzvolumen der Gemeinde Berghülen beläuft sich in der Eröffnungsbilanz auf 25.201.120 €.
Vorbereitung der Bundestagswahl
Bürgermeister Bernd Mangold teilte mit, dass die Gemeinde auch bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 wieder nur einen Wahlbezirk bilden wird. Alle Wahlberechtigte werden ihre Stimme in der Auhalle abgeben, sofern sie nicht per Briefwahl abstimmen. Dort können die Abstands- und Hygienevorschriften am besten eingehalten werden, sollte das Infektionsgeschehen wieder ansteigen.
Baugesuche
Den Baugesuchen zur Erweiterung eines bestehenden Stallgebäudes für Milchviehbetrieb, Neubau einer Güllegrube und Abbruch des bestehenden Güllesilos auf dem Grundstück Treffensbucher Straße 18 in Berghülen, zum Neubau eines Tretmiststalles auf dem Grundstück Lange Straße 15 in Bühlenhausen und der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. 90/4, Schulstraße, in Berghülen wurde jeweils zugestimmt. Der Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Fliederweg 6 in Berghülen war nur zur Kenntnis zu nehmen.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Bernd Nüssle von der Gemeindeverwaltung stellte die völlig neu gestaltete Internetseite der Gemeinde vor, die ab 30. Juni 2021 die alte Homepage ablösen wird. Die neue Seite wurde völlig barrierefrei gestaltet und die Darstellung wurde auf die verschiedensten Endgeräte wie PC, Tablet und Smartphone angepasst.
Kämmerer Joachim Tomann teilte mit, dass im Zuge des Digitalpakts für die Grundschule nun weitere 30 Tablets angeschafft wurden, die aber nur knapp 20.000 € gekostet haben anstatt der veranschlagten 30.000 €.
Bürgermeister Bernd Mangold gab bekannt, dass der Gemeinderat in der letzten nichtöffentlichen Sitzung Frau Johanna Schröder aus Berghülen zum 01.09.2021 als Erzieherin im Kindergarten eingestellt hat.
Gemeinderat Martin Kast regte noch die Sanierung des unteren Zugangsweges im Friedhof Bühlenhausen an, da sich dieser in einem schlechten Zustand befindet.