Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung am 14.06.2023
Bürgerfrageviertelstunde
Ein Bürger erkundigte sich nach dem Ablauf in Bezug auf das Gemeindezelt.
Der Vorsitzende erklärte, dass die Anmeldung und die Termine über die Feuerwehr laufen. Die Rechnungstellung erfolge durch die Gemeindeverwaltung.
Teilfortschreibung Windenergie Regionalverband Donau-Iller
- Informelle Beteiligung der Gemeinde
Aufgrund einer neuen gesetzlichen Grundlage ist eine Teilfortschreibung Windenergie des Regionalplans Donau-Iller erforderlich. Der Vorsitzende erklärte, dass die informelle Anhörung vorab erfolge, um möglichst frühzeitig weitere Aspekte in die Planung mit aufnehmen zu können. In Baden-Württemberg seien mind. 1,8 % der Regionsfläche als Vorranggebiete für die Windenergie im Regionalplan festzulegen. Nach Anwendung der Ausschlusskriterien verbleibe in der gesamten Region eine erste Suchraumfläche von 12,8 %. Für Windenergieanlagen seien bisher gut 100 ha Fläche auf der Gemarkung Berghülen ausgewiesen.
Nach ausführlicher Beratung wurde vereinbart, eine Entscheidung über den Inhalt der Stellungnahme erst in der nächsten Sitzung zu treffen.
Baugesuche
Das Einvernehmen zur Bauvoranfrage zum Abbruch eines Wohnhauses mit Scheuer und Neubau von zwei Wohnhäusern auf dem Grundstück Mühlweg 3 in Berghülen wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt.
Weiterhin erteilte das Gremium einstimmig das Einvernehmen zur Bauvoranfrage in welcher Form eine neue Wohnbebauung auf dem Grundstück Lange Straße 53 in Bühlenhausen erfolgen kann.
Das Baugesuch im Kenntnisgabeverfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Doppelgarage und Pool auf dem Grundstück Rauher Berg 12 in Bühlenhausen nahm der Gemeinderat zur Kenntnis.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Bürgermeister Bernd Mangold teilte mit, dass vom 02.07. – 22.07. wieder das Stadtradeln im Alb-Donau-Kreis stattfindet. Die Gemeinde Berghülen sei erstmals mit dabei. Mitmachen können alle die in Berghülen wohnen oder in Berghülen arbeiten. Weitere Infos im Internet unter www.stadtradeln.de oder auf der Homepage der Gemeinde.