Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung am 19.10.2021
Bürgerfrageviertelstunde
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden von den sechs Anwesenden keine Fragen gestellt.
Blutspenderehrung
Bürgermeister Bernd Mangold konnte insgesamt fünf Mehrfachblutspender aus der Gemeinde öffentlich auszeichnen. Für 25 Blutspenden erhielten Ulrike Braunmüller, Heike Bückle (in Abwesenheit) und Stefan Braunmüller (in Abwesenheit) die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25. Susanne Braunmüller und Werner Schöll wurden für 75 Blutspenden geehrt und erhielten die Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl 75. Bürgermeister Bernd Mangold dankte den Blutspendern für ihren beispiellosen Einsatz für ihre Mitmenschen und überreichte neben der Ehrennadel und der Urkunde jedem Spender noch ein kleines Geschenk der Gemeinde.
Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2022
Einstimmig wurde vom Gemeinderat dem vom stv. Bürgermeister Kurt Kröner vorgeschlagenen Termin für die Bürgermeisterwahl am 30.01.2022 zugestimmt. Eine etwaige Neuwahl würde am 13.02.2022 stattfinden. Die Stellenausschreibung wird im Staatsanzeiger von Baden-Württemberg am 19.11.2021 veröffentlicht und außerdem auch im Mitteilungsblatt sowie auf der Homepage der Gemeinde Berghülen. Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes hatte Bürgermeister Bernd Mangold mitgeteilt, dass er noch einmal kandidieren wird und deshalb an der Beratung wegen Befangenheit nicht mitwirken darf.
Kindergartenerweiterung
Damit das Architekturbüro Ott aus Laichingen in eine konkrete Entwurfsplanung bzgl. der Erweiterung des Kindergartens einsteigen kann, sind weitere Fachingenieurleistungen notwendig. Jeweils einstimmig stimmte der Gemeinderat den in Absprache von Architekturbüro und Gemeinde vorgeschlagenen Ingenieurbüros wie folgt zu:
Heizung, Lüftung und Sanitär - Ott Ingenieure, Langenau
Elektro - Ingenieurbüro Puscher, Schelklingen
Statik - Ingenieurbüro Stuhlinger, Laichingen
Brandschutz - Ingenieurbüro Bohnert, Heidenheim
Breitbandausbau in der Gemeinde Berghülen
Der Vorsitzende erläuterte, dass die Backbone-Leitung von Bermaringen bis zum Ortseingang in Bühlenhausen bereits in diesem Jahr verlegt wurde. Der 2. Bauabschnitt von Bühlenhausen bis zur Gemarkungsgrenze nach Suppingen folgt im nächsten Jahr. Die Breitbandgesellschaft der OEW ist derzeit am prüfen, ob Sie in bestimmten Gemeinden im Alb- Donau-Kreis auch für die übrigen Gebiete abseits der Backbone-Leitung den Breitbandausbau flächendeckend bewerkstelligen könnte. Hierfür muss aber im Vorfeld eine Kooperation zwischen der OEW und der Gemeinde Berghülen abgeschlossen werden. Da diese Vereinbarung jedoch leider bis zur heutigen Sitzung nicht vorlag, konnte darüber nicht abgestimmt werden.
Baugesuch
Dem Baugesuch zum Abbruch einer Scheune und Lager, Aufbau einer Wohnung sowie Neubau einer Garage und Werkstatt auf dem Grundstück Ulmer Straße 20 in Bühlenhausen wurde vom Gremium einstimmig zugestimmt.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Bürgermeister Bernd Mangold gab bekannt, dass der Gemeinderat in der letzten nichtöffentlichen Sitzung ein Gewerbegrundstück an einen örtlichen Gewerbetreibenden verkauft hat.
Außerdem wurde der Bauplatzpreis im Neubaugebiet in Bühlenhausen auf 130 €/m² festgelegt. Unter 800 m² kommt pro Bauplatz eine Pauschale in Höhe von 11.000 € hinzu, bei mehr als 800 m² beträgt diese Pauschale 15.000 €.
Der Gemeinderat beschloss zudem, dass die mittig durch das Neubaugebiet in Bühlenhausen durchgehende Straße den Namen "Steigweg" erhält.
Zum Schluss informierte der Vorsitzende, dass nun auch der Ortsteil Treffensbuch seit zwei Wochen an den Abwasserkanal des Klärwerks Steinhäule in Neu-Ulm angeschlossen ist. Die Pflanzenkläranlage hat damit ausgedient. Über die weitere Nutzung des Grundstücks wird erst später beraten.