Güterbeförderung dienen und deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 3,5 Tonnen übersteigt, sowie Fahrzeuge, die zur Personenbeförderung dienen und die nach ihrer Bauart und[mehr]

die Güter befördern und deren zulässiges Gesamtgewicht einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 3,5 Tonnen übersteigt, und Fahrzeuge, die für die Beförderung von mehr als neun Personen inklusive steuernde[mehr]

sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit dem Bildungsgang Grundschule den Klassenstufen 5 und 6 der Werkreal-/ Hauptschulen, Gemeinschaftsschulen, sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren [...] bis 53 Zeitstunden für Fördergruppen, die aufgrund der Besonderheiten in den Eingangsklassen 1 und 5 oder wegen neu hinzukommender Schülerinnen und Schüler nicht bis 30. November gebildet und beantragt[mehr]

Dagegen können Sie ohne Begründung widersprechen. Hinweis: Altersjubiläen sind ab dem 70. Geburtstag alle 5 Jahre und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläum sind das 50. und jedes folgende[mehr]

untersuchen lassen. U1: direkt nach der Entbindung U2: 3. bis 10. Lebenstag U3: 4. bis 5. Lebenswoche U4: 3. bis 4. Lebensmonat U5: 6. bis 7. Lebensmonat U6: mit 1 Jahr (10. bis 12. Lebensmonat) U7: mit 2 Jahren [...] Lebensmonat) U7a: mit 3 Jahren (34. bis 36. Lebensmonat) U8: mit 4 Jahren (46. bis 48. Lebensmonat) U9: mit 5 Jahren (60. bis 64. Lebensmonat) Die Teilnahmepflicht an den Untersuchungen besteht unabhängig davon[mehr]

Oldtimer können Fahrzeuge sein, die vor 30 Jahren oder früher erstmals zugelassen wurden. Solche Fahrzeuge, die weitestgehend dem Originalzustand entsprechen und gut erhalten sind, sind kraftfahrzeugt[mehr]

bleiben weitere 50 Prozent - sowie für jedes Geschwisterkind in nicht förderfähiger Ausbildung zusätzlich 5 Prozent - anrechnungsfrei Darüber hinaus kann es weitere Freibeträge geben, zum Beispiel für weitere [...] Das Einkommen Ihrer Eltern wird nicht herangezogen, wenn Sie nach Vollendung Ihres 18. Lebensjahres 5 Jahre erwerbstätig waren oder eine dreijährige berufsqualifizierende Ausbildung gemacht haben und danach[mehr]

einfachen Gesetzen diese Mehrheit aus mindestens einem Fünftel aller Stimmberechtigten (derzeit etwa 1,5 Millionen) beziehungsweise bei verfassungsändernden Gesetzen diese Mehrheit aus mehr als der Hälfte[mehr]

Sie möchten erreichen, dass der Gemeinderat Ihres Wohnorts eine bestimmte Angelegenheit behandelt? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist (zum Be[mehr]

durch andere Rechtsgeschäfte erwerben, müssen Sie Grunderwerbsteuer zahlen. Der Steuersatz beträgt 5,0 Prozent. Keine Grunderwerbsteuer fällt an, wenn Sie ein Grundstück erben oder geschenkt bekommen,[mehr]