Bürgerfrageviertelstunde

Ein Bürger aus Berghülen fragte, ob die Gemeinde derzeit Gespräche führt, um auch für die Grundstückseigentümer, denen nach aktuellem Stand kein förderfähiger Breitbandanschluss zur Verfügung steht, eine Lösung zu finden.

Der Vorsitzende bejahte dies und erklärte, dass Herr Schell im folgenden Tagesordnungspunkt genauer hierauf eingehen werde.

Breitbandausbau in der Gemeinde
- Information zum Sachstand durch die OEW Breitband GmbH

Herr Markus Schell von der OEW Breitband GmbH erklärte die Rahmenbedingungen und berichtete zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Berghülen und Bühlenhausen.

Durch die strengen Vorgaben der Förderrichtlinien des Bundes steht nach aktuellem Stand 57 Grundstücken kein förderfähiger Anschluss zu und diese können somit nicht ausgebaut werden.

Mithilfe von Gesprächen mit dem Fördermittelgeber aconium erhofft sich die OEW, dass diese Zahl noch deutlich reduziert werden kann.

Haushaltsplan 2026
- Beratung und Beschlussfassung

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem von Kämmerin Sylvia Stoll aufgestellten und in der Sitzung ausführlich erläuterten Haushaltsplan 2026 zu.

Beim Ergebnishaushalt belaufen sich die Erträge auf 6,44 Mio. € und die Aufwendungen auf 6,57 Mio. €. Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Zahlungsmittelbedarf aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von 559.690 €.

Es stehen Investitionen in Höhe von 3,89 Mio. € an. Der größte Anteil der Investitionen mit ca. 2,6 Mio. € ist für den Erwerb von Grundstücken eingeplant.
Außerdem wird mit Einzahlungen aus Investitionszuwendungen/- beiträgen in Höhe von 2,76 Mio. € gerechnet.

Laut Kämmerin Sylvia Stoll wird 2026 keine Kreditaufnahme erforderlich sein.

Der Schuldenstand beträgt zum 01.01.2026 1.480.000 €. Unter Berücksichtigung der Tilgung, kann der Schuldenstand zum 31.12.2026 auf 1.401.000 € gesenkt werden. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 679 €.

Verpflichtung des Bürgermeisters am 05.05.2026
- Wahl eines Mitglieds aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat wählte einstimmig GR Kurt Kröner und beauftragt ihn mit der Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 5. Mai 2026 in der Auhalle.

Neubesetzung der Mitglieder im ZV Albwasserversorgungsgruppe III

Der Gemeinderat wählte einstimmig BM Bernd Mangold ab 1. Mai 2026 als weiteren Vertreter für die Verbandsversammlung der Albwasserversorgungsgruppe III.

Er übernimmt das Mandat von GR Philip Rösch.

Baugesuche

Dem Bauvorhaben zum Neubau eines Ferienhauses auf dem Grundstück Sickenwiesweg 16 in Berghülen wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Das Einvernehmen zur Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Tiefer Weg 2 in Berghülen wurde ebenfalls einstimmig erteilt.

Auch der Bauantrag zum Umbau bzw. zur Nutzungsänderung eines bestehenden Kutschenwagenmuseums zur Eventlocation auf dem Grundstück Ulmer Straße 36 in Bühlenhausen erhielt erneut ein einstimmiges Votum.

Dem Bauantrag zum Ausbau des Dachgeschosses und Errichtung von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Maienweg 9 in Bühlenhausen wurde ebenfalls einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Der Vorsitzende gab bekannt, dass nun bis auf die Elektroarbeiten alle Gewerke des Kindergartenanbaus abgerechnet wurden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 2,5 Mio. €. Die erste Kalkulation lag bei 2,8 Mio. €.

BM Bernd Mangold berichtete zudem, dass die Grundstücksverträge mit der Firma albi abgeschlossen werden konnten. Er persönlich freut sich, dass das in seiner Amtszeit noch möglich war.

Zum Abschluss seiner letzten Sitzung bedankte sich BM Bernd Mangold beim Gremium, den Zuhörern und allen ehrenamtlich Tätigen in der Gemeinde für die immer vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit in den vergangenen 36 Jahren. Er wünschte seinem anwesenden Nachfolger Lukas Walter einen guten Einstieg in das neue Amt.