Sitzungsberichte: Gemeinde Berghülen

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Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung am 23.11.2021

Artikel vom 02.12.2021

Bürgerfrageviertelstunde

Ein Bürger bemängelte, dass die Straßenlaterne zum "Ochsengängle" in Berghülen defekt sei.
Der Vorsitzende sicherte eine Überprüfung zu.

Gemeindewald

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Betriebsplan 2022 zu, nachdem die Planungen von Förster Manfred Dupke ausführlich vorgestellt wurden. Diese sehen einen Holzeinschlag von 710 Festmeter vor und es wird mit einem positiven Ergebnis in Höhe von rund 4.500 € gerechnet.

Das Jahr 2021 wird hingegen besser als erwartet abschließen. Dies hängt vor allem mit den gestiegenen Holzpreisen zusammen. Der ursprünglich vorgesehene Holzeinschlag wird lediglich um 10 Festmeter übertroffen und beträgt 760 Festmeter. Der prognostizierte Verlust in Höhe von 2.400 € tritt nicht ein. Stattdessen steht ein deutlicher Gewinn zu Buche. Die aktuellen Planungen gehen von einem Überschuss in Höhe von etwa 13.500 € aus.

Bebauungsplan Katzengrube Berghülen

Der Gemeinderat fasste hierzu folgende einstimmigen Beschlüsse:

Der Behandlung der vorgetragenen Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behördenbeteiligung entsprechend der Zusammenstellung des Ing.-Büros WASSERMÜLLER ULM GmbH vom 09.11.2021 wird zugestimmt.

Die Satzung des Bebauungsplanes "Katzengrube" in der Fassung vom 10.12.2019 / 20.07.2021 / 23.11.2021 des Ing. Büros WASSERMÜLLER ULM GmbH wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Satzung der örtlichen Bauvorschriften "Katzengrube" in der Fassung vom 10.12.2019 / 20.07.2021 / 23.11.2021 des Ing. Büros WASSERMÜLLER ULM GmbH wird gemäß § 74 Abs. 6 LBO i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Die Satzungsbeschlüsse des Gemeinderates werden gem. § 10 Abs. 3 BauGB öffentlich bekannt gemacht (siehe heutiges Mitteilungsblatt).

Zuvor stellte Frau Stephanie Schwarzinger vom Ingenieurbüro Wassermüller aus Ulm nochmals die Planungen zu diesem Baugebiet vor und erläuterte die eingegangen Anregungen der Träger öffentlicher Belange, die allesamt die Grundsätze der Planung nicht tangierten.

Bürgermeisterwahl 2022

Das Gremium bestimmte einstimmig Gemeinderat Kurt Kröner als Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und Gemeinderätin Antje Dick als dessen Stellvertreterin. Alle anderen Gemeinderäte werden als Beisitzer bzw. Stellvertreter ebenfalls dem Gemeindewahlausschuss angehören. Dieser leitet die Bürgermeisterwahl am 30.01.2022 und stellt das Wahlergebnis fest.

Gewählt wird wieder ausschließlich in der Auhalle. Der Gemeindewahlausschuss übernimmt hier auch die Aufgabe des Wahlvorstandes. Eine Stimmabgabe per Briefwahl ist natürlich ebenso möglich. Die Gemeindebediensteten werden wieder den Briefwahlvorstand bilden.

Baugesuche

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Baugesuch zum Neubau eines Mehrparteienhauses mit Büro und drei Wohnungen auf dem Grundstück Rathausgasse 5 in Berghülen zu. Ebenfalls ohne Gegenstimme wurde der Bauvoranfrage zum Umbau eines Stalles zum Wohnhaus auf dem Grundstück Haus Nr. 21 in Treffensbuch zugestimmt.

Annahme von Spenden

Jeweils einstimmig nahm der Gemeinderat folgende Spenden an: 200 € von der Raiffeisenbank Berghülen für das Schülerferienprogramm, 100 € anonyme Spende an die Ersthelfer und 1.300 € vom AlbWerk in Geislingen für Projekte in der Gemeinde.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Der Vorsitzende bedankte sich bei allen Beteiligten, stellvertretend bei den Gemeinderätinnen Alexandra Krauß und Miriam Keßler, die am neuen Spielplatz beim Neubaugebiet in Berghülen den Weidentunnel erstellt haben.