Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderats am 14.11.2023
Bürgerfrageviertelstunde
Ein Bürger aus Treffensbuch erkundigte sich bezüglich der Baumaßnahme im Gewann Büchle.
Der Vorsitzende antwortete, dass hier im Auftrag des Albwerks neue Stromkabel verlegt werden. Dadurch werde das Netz in Treffensbuch verbessert.
Kindergartenerweiterung
Im Rahmen eines weiteren Ausschreibungsblocks wurden sechs Gewerke des Kindergartenanbaus ausgeschrieben.
Der Gemeinderat vergab einstimmig folgende Arbeiten:
| Fliesenarbeiten | Fa. Fix-Bau Bulach, Münsingen | 32.522,11 € |
| Estricharbeiten | Fa. Aitranger, Aitrang | 32.305,33 € |
| Gipserarbeiten | Fa. Schwenkedel, Laichingen | 30.755,55 € |
| Holzfassade | Fa. Bleher Projekte, Römerstein | 80.009,41 € |
| Schlosserarbeiten | Fa. Anderer, Erbach-Dellmensingen | 19.947,28 € |
| Holztüren/Stahlzargen | Fa. Fink Duo, Nellingen | 37.114,91 € |
Architekt Matthias Ott erklärte, dass der Vergabeblock nun gut 50.000 € unter der Kostenberechnung liegt. Die Ausschreibung der letzten Arbeiten sei im Januar geplant. Er informierte den Gemeinderat über die aktuellen Arbeiten und den Fortschritt auf der Baustelle.
Freiwillige Feuerwehr Berghülen
- Anpassung der ehrenamtlichen Entschädigung
Die letzte Anpassung der Entschädigungssätze erfolgte zum 01.01.2015. In Abstimmung mit dem Verwaltungsrat der Feuerwehr wurden folgende Entschädigungssätze von der Verwaltung vorgeschlagen:
| Aufwandsentschädigungen Feuerwehr | ||
| Bezeichnung | aktuell seit 01.01.2015 | Vorschlag ab 01.01.2024 |
| Entschädigung für Einsätze | ||
| je volle Stunde | 10,00 € | 12,50 € |
| Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge | ||
| bis 2 Tage/pro Tag | 75,00 € | 100,00 € |
| weniger als 5 Stunden | 35,00 € | 40,00 € |
| Truppmannausbildung | 90,00 € | 160,00 € |
| Truppführerausbildung | 50,00 € | 80,00 € |
| Sprechfunkerausbildung | 25,00 € | bei Truppmann enthalten |
| Atemschutzgeräteträgerausbildung | 55,00 € | 60,00 € |
| Maschinistenausbildung | 50,00 € | 60,00 € |
| Motorsägenkurs (2 Tage) | 50,00 € | 60,00 € |
| Zusätzliche Entschädigung | ||
| Feuerwehrkommandant | 200,00 € | 400,00 € |
| Stv. Kommandant | 100,00 € | 200,00 € |
| Gerätewart | 320,00 € | 400,00 € |
| Schriftführer | 50,00 € | 60,00 € |
| Kassenverwalter | 50,00 € | 80,00 € |
| Leiter der Altersabteilung | 50,00 € | 60,00 € |
| Jugendfeuerwehrwart | 100,00 € | 160,00 € |
| Stv. Jugendfeuerwehrwart | keine Entschädigung | 100,00 € |
| Gesundheitsuntersuchung | ||
| Verlängerung Fahrerlaubnis Klasse C/CE | max. 120,00 € | komplett |
Der Gemeinderat stimmte den vorgeschlagenen Entschädigungssätzen zu und beauftragte die Verwaltung, die entsprechende Satzungsänderung vorzubereiten.
Bebauungsplan Gewerbegebiet Ziegelhütte
- Beauftragung eines Planungsbüros
Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss:
Das Ingenieurbüro Wassermüller aus Ulm wird auf der Grundlage der HOAI mit der Erstellung eines Bebauungsplans für das künftige Gewerbegebiet Ziegelhütte in Berghülen beauftragt. Die anfallenden Planungskosten von insgesamt ca. 35.000 € werden in den Haushaltsplan 2024 eingestellt.
Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Vollgeschossen auf dem Grundstück Hessenhöfe 58
Der Gemeinderat erteilte einstimmig das Einvernehmen zum geplanten Abriss einer Feldscheune und der Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Hessenhöfe 58.
Annahme von Spenden
BM Bernd Mangold gab bekannt, dass drei Spenden bei der Gemeindekasse eingingen.
Vom Gasthof - Hotel Ochsen GmbH wurden 400,00 € für Maßnahmen der Landschaftspflege gespendet.
Herr Werner Knehr spendete 350,00 € für die Jugendfeuerwehr und 350,00 € die den Ersthelfern zugutekommen sollen.
Auch mit der jährlichen Spende des Albwerks in Höhe von 1.400 € soll in diesem Jahr die Jugendfeuerwehr gefördert werden.
Der Gemeinderat nahm alle drei Spenden einstimmig an.
Bekanntgaben und Verschiedenes
BM Bernd Mangold gab bekannt, dass im Rahmen einer Eilentscheidung Planungsleistungen für den Breitbandausbaus (FFTB-Ausbau) zum Angebotspreis von 90.900 € an das Ingenieurbüro Wassermüller aus Ulm vergeben wurden.
Des weiteren teilte er mit, dass zum 01.01.2024 eine weitere Kinderpflegerin und zum 01.04.2024 eine weitere Erzieherin für den Kindergarten Kernige Knirpse eingestellt wurden. Im neuen Jahr werden jedoch weitere Stellen ausgeschrieben, damit das zusätzliche Personal, dass voraussichtlich ab September benötigt werde, gefunden wird.
Von einem Gemeinderat wurden die niedrigen Temperaturen bei Veranstaltungen in der Auhalle angesprochen.
BM Bernd Mangold antwortet, dass die Störung an der Heizungsanlage mittlerweile behoben sei.
Zudem wurde aus den Reihen des Gemeinderats angeregt, die Hecken und Sträucher entlang der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bühlenhausen und der Kompostieranlage deutlich zurückzuschneiden.